Rechtliches über hotdok

1. Anwendungsbereich und Geltung
2. Rechte und Pflichten des Kunden
3. Abnahme, Prüfung und Rüge
4. Übergang von Nutzen und Gefahr
5. Rückgabe von Produkten
6. Preise
7. Zahlungsbedingungen, Verzug
8. Gewährleistung
9. Haftung
10. Wartung und Support
11. Geheimhaltung und Datenschutz
12. Immaterialgüterrecht und Lizenzen
13. Rechtmässige Verwendung
14. Vertragsdauer und Kündigung
15. Schlussbestimmungen

1.Anwendungsbereich und Geltung

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») regeln die Beziehungen zwischen der
Artis itech GmbH («ARTIS ITECH») und natürliche oder juristische Personen des zivil- oder des
öffentlichen Rechts mit geschäftlichen Beziehungen zu Artis itech GmbH unter vorliegenden AGB,
nachfolgend «Kunde»; zusammen die
«Parteien».
Für das vorliegende Dokument gilt nachfolgende Begriffskonvention:
a. Wartungsvertrag, Service Level Agreements, Servicebeschreibungen, Fact Sheets,
Bestellungen, angenommene Offerten etc. (nachfolgend «übrige Vertragsbedingungen»);

b.Von Artis itech verkaufte, lizenzierte bzw. vertriebene oder unter Wartung genommene Hardware,
Software oder Zubehör, wie sie in den AGB oder den übrigen Vertragsbestimmungen beschrieben
sind (nachfolgend «Produkte»);

c. Projekt-, Beratungs-, Wartungs-, Cloud-, oder andere Dienstleistungen im Bereich der
Informations- und Kommunikationstechnologie, die gemäss separat vereinbarter
Preiskalkulation von ARTIS ITECH angeboten und erbracht werden (nachfolgend
«Dienstleistungen» oder «Services»); Produkte und Services zusammen (nachfolgend
«Leistungen»).

Die vorliegenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen den Parteien. Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter werden explizit ausgeschlossen. Die aktuelle Version
der AGB ist unter www.Artis itech.ch/AGB abrufbar.

Die AGB und die übrigen Vertragsbedingungen bilden integralen Bestandteil aller vertraglichen
Beziehungen zwischen den Parteien. Im Falle von Widersprüchen gehen die übrigen
Vertragsbestimmungen den AGB vor. Im Falle von Widersprüchen zwischen den übrigen
Vertragsbedingungen geht die jeweils jüngere der älteren vor.

Bestellung, Lieferung, Übergabe von Produkten und Erbringung von Dienstleistungen:

Bestellungen sind gültig, wenn der Kunde sie mündlich, elektronisch oder schriftlich (E-Mail, Brief) ARTIS
ITECH mitteilt und diese von ARTIS ITECH i.S. von Ziff. 2.2 akzeptiert werden.

Ein Vertrag kommt zwischen den Parteien durch Bestellung des Kunden und Auftragsbestätigung der
ARTIS ITECH zustande. Als Auftragsbestätigung gilt auch ein Lieferschein. Hat der Kunde eine Offerte
erhalten, so kommt der Vertrag durch die schriftliche oder mündliche Annahme des Kunden zustande.
Will der Kunde die Bestellung ändern oder annullieren, muss ARTIS ITECH schriftlich zustimmen.
Vereinbarte Kosten und Kosten, die aufgrund der Änderung bzw. Annullierung entstanden sind, hat
der Kunde ARTIS ITECH zu bezahlen.

Die von ARTIS ITECH angegebenen Termine gelten nur als Richttermine, vorbehaltlich einer
ausdrücklichen schriftlichen Zusicherung. Die Angabe eines Termins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch
ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen z. B. infolge von
Lieferproblemen beim Hersteller. Sollte sich eine Leistung über einen von der ARTIS ITECH schriftlich
zugesicherten Termin hinaus verzögern, so kann der Kunde nach Ablauf einer angemessenen Zusatzfrist
von mindestens 20 Tagen ARTIS ITECH schriftlich in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer
angemessenen weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. ARTIS
ITECH haftet für diesen Fall dem Kunden nur für den direkten und unmittelbaren Schaden, wenn und
soweit der Verzug bzw. die Unmöglichkeit der Lieferung nachweisbar auf eine grobfahrlässige
Vertragsverletzung von ARTIS ITECH zurückzuführen ist. Jede weitere Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.

ARTIS ITECH ist berechtigt, die Bestellungen in Teilen zu liefern. ARTIS ITECH kann zur Leistungserbringung
Dritte hinzuziehen, ohne die Zustimmung des Kunden einzuholen. ARTIS ITECH haftet für den Dritten wie
für eigene Leistungen.

2.Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, alle Handlungen vorzunehmen, die für die Erbringung der Leistungen durch
ARTIS ITECH notwendig oder vertraglich vereinbart sind.
Der Kunde hat auf seine Kosten die administrativen und technischen Voraussetzungen zu schaffen,
damit ARTIS ITECH ihre Leistungen vertragsgemäss erbringen kann. Zum Beispiel: Relevante
Informationen übermitteln, Kontaktpersonen und technisch qualifiziertes Personal nennen, Zugang zu
Räumlichkeiten gewährleisten etc.

Der Kunde ist für seine Datensicherung und seine Back-ups selber verantwortlich, sofern die
Datensicherung keine bestellte Leistung ist, die ARTIS ITECH zu erbringen hat.
Der Kunde ist für den Inhalt von Informationen, die er im Internet über Leistungen von ARTIS ITECH
veröffentlicht selbst verantwortlich. Der Kunde unterlässt missbräuchliche und rechtswidrige Nutzungen
und Handlungen im Internet mittels der Infrastruktur ARTIS ITECH (bspw. Veröffentlichung von
erotischen, pornographischen, rassendiskriminierenden, gewaltdarstellenden oder allgemein illegalen
Inhalten, missbräuchliche Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke oder Veröffentlichung von
illegalen Inhalten wie Malware, Trojaner, Viren, SPAM etc.).

3.Abnahme, Prüfung und Rüge
Der Kunde ist verpflichtet die Leistungen von ARTIS ITECH unverzüglich zu prüfen und etwaige Mängel
sofort nach Entdeckung (spätestens innert 10 Kalendertagen) ARTIS ITECH schriftlich bekannt zu geben
(per Brief, E-Mail, über das Ticketsystem, Fax). Eine telefonische Mängelrüge, die ARTIS ITECH schriftlich
bestätigt, gilt als gültig erhobene Mängelrüge.
Schwere Mängel werden sobald als möglich behoben. Muss das gelieferte Produkt ersetzt werden, so
teilt ARTIS ITECH dies dem Kunden baldmöglichst mit. Alle übrigen Mängel behebt ARTIS ITECH
entsprechend. Wird der Mangel behoben ist eine zusätzliche Preisminderung ausgeschlossen.
Bei verspäteter Mängelrüge verwirkt der Anspruch des Kunden, ausser der Mangel war bei gebotener
Prüfung nicht erkennbar (versteckter Mangel).

4.Übergang von Nutzen und Gefahr
Mit der Übergabe, Inbetriebnahme oder produktiven Nutzung der gelieferten oder erbrachten
Leistungen gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über. Wiederkehrende Leistungen werden ab
diesem Zeitpunkt verrechnet. Das Eigentum geht, soweit gesetzlich möglich, bei vollständiger
Bezahlung auf den Kunden über.

5.Rückgabe von Produkten
Der Kunde kann Produkte nur mit dem schriftlichen Einverständnis von ARTIS ITECH und auf eigene
Kosten zurückgegeben. Die Produkte müssen originalverpackt und unter Beilage einer detaillierten
schriftlichen Mängelbeschreibung samt Kaufbeleges zurückgesendet werden. Andernfalls verweigert
ARTIS ITECH die Rückgabe und sendet das Produkt auf Kosten des Kunden zurück. Für nicht
originalverpackte Produkte sowie für Software ist die Rückgabe ausgeschlossen.

6.Preise
Alle Preise verstehen sich netto in Schweizer Franken (CHF/Fr.) exkl. Nebenkosten, wie zum Beispiel
Mehrwertsteuer, Kosten für Verpackung, Versand, öffentliche Abgaben etc. zu Lasten des Kunden.
Zubehör, Ersatzteile etc. sind nicht im Preis inbegriffen, soweit nicht explizit vereinbart.
Dienstleistungen werden dem Kunden schriftlich per Post oder über E-Rechnungen in Rechnung
gestellt. Für Services, die nutzungsbasiert abgerechnet werden, gelten die auf der Rechnung
aufgeführte Anzahl User, genutzte Kapazitäten, Lizenzen etc. jeweils als verbindlich und vom Kunden
anerkannt. Spesen werden separat ausgewiesen und in Rechnung gestellt.
Die Pauschalgebühren sind ab dem Datum der Abnahme bzw. des Beginns der produktiven Nutzung
der vereinbarten Services geschuldet und werden gemäss übrigen Vertragsbestimmungen im Voraus
in Rechnung gestellt, sofern nichts anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde.
Preisanpassungen durch den Hersteller von Hard- oder Software sind möglich, beispielsweise wegen
Währungsschwankungen. Solche Preisanpassungen werden an den Kunden weitergegeben. Ein
Kündigungsrecht zufolge Preiserhöhung seitens des Herstellers ist ausgeschlossen.

Die Preise werden, je nach Verrechnungszyklus, halb- oder vierteljährlich für die nächste
Verrechnungsperiode angepasst, sofern in den übrigen Vertragsbedingungen nicht anders
vorgesehen. ARTIS ITECH ist berechtigt, die Preise auf den 1. Januar jedes Jahres nach Massgabe des
Landesindexes der Konsumentenpreise des Bundesamtes für Statistik bis max. 5% gegenüber dem
Vorjahrespreis automatisch anzupassen. Massgebend für die Berechnung ist der Index vom November
des Vorjahres.

7.Zahlungsbedingungen, Verzug
Rechnungen sind 30 (dreissig) Tage nach Rechnungsdatum netto zur Zahlung fällig, sofern nichts
anderes ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Nach Ablauf dieser Frist anerkennt der Kunde
den Rechnungsbetrag und befindet sich ohne Mahnung in Verzug. Es gilt der gesetzliche Verzugszins
von 5%.
Bei Verzug des Kunden ist ARTIS ITECH ohne weitere Androhung berechtigt, Leistungen an den Kunden
ganz oder teilweise einzustellen oder von Sicherheitsleistungen abhängig zu machen, bis ihre
Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. ARTIS ITECH kann bereits installierte, aber nicht bezahlte
Produkte jederzeit nach erfolgter Abmahnung wieder abholen. Alle Folgen, welche sich aus einer
solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschliesslich zu Lasten des Kunden. Weitere
Schadenersatzforderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten.

Bezahlt der Kunde seine Rechnungen auch innert einer von ARTIS ITECH gesetzten Nachfrist nicht, ist
ARTIS ITECH berechtig, jegliche weitere Leistungen zu verweigern. ARTIS ITECH ist sodann berechtig, die
Verträge mit dem Kunden ausserordentlich zu kündigen und sämtliche weiteren Ansprüche geltend zu
machen. Der Kunde ist verpflichtet, finanzielle Engpässe ARTIS ITECH zu melden. ARTIS ITECH ist
berechtigt, zwecks Inkasso die Kundendaten Dritten weiterzugeben.

8.Gewährleistung
Generell gelten die Garantiebestimmungen der Hersteller. Die Garantiedauer wird bei jedem Produkt
in der Offerte, Auftragsbestätigung oder Rechnungsstellung angegeben.
Softwarehersteller gewähren in der Regel keine Produkt-Garantie.
Die oben aufgeführten Garantien umfassen abschliessend nur den Austausch defekter Hardware-
Komponenten. Die Wiederherstellung des Betriebssystem-, des Anwendungszustandes und der Daten
wird durch ARTIS ITECH ausgeführt und die Aufwendungen durch den Kunden getragen.
Nach Ablauf der Herstellergarantie sind sämtliche Ersatzteile und deren Austausch kostenpflichtig.
ARTIS ITECH garantiert, dass bei den von ihr erbrachten Leistungen die erforderliche Sorgfalt
anwenden wird. ARTIS ITECH verpflichtet sich im Rahmen seiner Wartungsleistungen bei rechtzeitiger
Mängelrüge durch den Kunden zur Beseitigung von Mängeln, die nachweisbar auf fehlende
Sorgfältigkeit durch ARTIS ITECH zurückgehen (Nachbesserungsrecht). Davon ausgeschlossen sind
Mängel und Störungen, welche ARTIS ITECH nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt,
unsachgemässe Behandlung, unsachgemässe Eingriffe des Kunden oder Dritten, übermässige
Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder externe Umgebungseinflüsse usw.
Kann der Mangel bei Verschulden durch ARTIS ITECH nicht beseitigt werden, hat der Kunde bei
wesentlichen Mängel Anspruch auf Minderung. Der Minderungsanspruch ist auf höchstens zwanzig
Prozent (20 %) der Jahres- Supportgebühr beschränkt. Weitere Ansprüche sind gem. Ziff. 10
ausgeschlossen.

Jede Haftung für Verlust oder Beschädigung von Daten oder für Schäden aufgrund eines Zutrittes von
Nichtberechtigten zu den Daten wird hiermit ausdrücklich wegbedungen.

9.Haftung

ARTIS ITECH erbringt ihre Leistungen nach den anerkannten Standards und bemüht sich, die Leistungen
bestmöglich zu erbringen.

ARTIS ITECH haftet für absichtlich oder grobfahrlässig verursachte direkte Schäden unbeschränkt. Für
aus leichter und mittlerer Fahrlässigkeit verursachte direkte Schäden oder indirekte oder
Folgeschäden, wie entgangener Gewinn, oder Schäden aus Datenverlusten wird die Haftung
vollumfänglich ausgeschlossen.

Die Haftung für höhere Gewalt (Feuer, Wasser, Stromunterbrüche, Erdbeben, Streik, Krieg etc.) ist
ausgeschlossen. Dauert ein Zustand höherer Gewalt mehr als vier Wochen an, so ist ARTIS ITECH
berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige zusätzliche Aufwendungen werden
nach den dannzumal gültigen Ansätzen in Rechnung gestellt.

Der Kunde ist für seine Datensicherung und seine Back-ups selber verantwortlich, sofern die
Datensicherung keine bestellte Leistung ist, die ARTIS ITECH zu erbringen hat.

10.Wartung und Support
Wartung und Support erfolgt, im Rahmen der übrigen Vertragsbestimmungen, beim Kunden selbst
oder Remote während der vertraglichen Wartungsfenster und Bereitschaftszeiten.

11.Geheimhaltung und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, ihnen von der anderen Partei oder deren Lieferanten oder Hilfspersonen
zugänglich gemachten vertraulichen Informationen ebenfalls vertraulich zu behandeln und vor dem
Zugriff Dritter zu schützen. Als vertrauliche Informationen gelten insbesondere Kundeninformationen,
produktbezogene Technologien, Ideen und Algorithmen, Geschäftsgeheimnisse, technische,
geschäftliche oder finanzielle Informationen und Pläne, Bedingungen abgeschlossener Verträge und
jede andere als vertraulich bezeichnete Information. Untersteht der Kunde zusätzlichen gesetzlichen
Geheimhaltungsverpflichtungen (z.B. Bankgeheimnis, Anwaltsgeheimnis, Arztgeheimnis etc.), ist ARTIS
ITECH verpflichtet, sämtliche diesbezügliche Informationen und Daten geheim zu halten und ihre
Mitarbeiter und Hilfspersonen entsprechend zu instruieren und zu schulen. Allgemein bekannte oder
öffentlich zugängliche Informationen gelten nicht als vertraulich.

ARTIS ITECH gibt Behörden im In- und Ausland im Rahmen von zivil-, verwaltungs- und strafrechtlichen
Verfahren Daten nur weiter, sofern ein rechtskräftiges und vollstreckbares Urteil oder eine Verfügung
vorliegt oder eine gesetzliche Pflicht dazu besteht.
Die Parteien verpflichten sich, die anwendbaren Datenschutzbestimmungen einzuhalten und Daten
sorgfältig zu bearbeiten. Personenbezogene Daten können dabei von ARTIS ITECH bzw. von durch sie
beigezogenen Dritten insbesondere in folgender Weise verwendet werden: a) Zur Überprüfung von
Voraussetzungen für einen Vertragsabschluss, b) zur Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen
gegenüber dem Kunden, c) zur Pflege und Entwicklung der Kundenbeziehung sowie dem
Nutzungsverhalten, d) zur Adressvalidierung, e) zur Verhinderung einer unrechtmässiger Benutzung von
Leistungen (insbesondere zur Verhinderung von Betrugsfällen wie übermässiger Nutzung etc.), f) zur
Rechnungsstellung, g) zu Finanzierungs- und Inkassozwecken, h) zur Erstellung von Bonitäts- und
Kreditauskünften oder i) zur Leistungserbringung mit dem Hersteller.

12.Immaterialgüterrecht und Lizenzen

Der Kunde anerkennt und schützt geistiges Eigentum von ARTIS ITECH und ihren Lieferanten. Der Kunde
verwendet die Produkte nur im vom Hersteller vorgesehenen Sinn.

Macht ein Dritter gegen den Kunden Ansprüche geltend wegen Verletzung eines
Immaterialgüterrechts, informiert der Kunde ARTIS ITECH umgehend und schriftlich. ARTIS ITECH
informiert daraufhin umgehend den Lieferanten oder Hersteller und fordert diesen auf, die Situation zu
regeln. Die Gewährleistungs- und Haftungsansprüche des Kunden richten sich einzig gegen den
Lieferanten, bzw. Hersteller.

Soweit nicht anders vertraglich vereinbart, erhält der Kunde an Software, Dokumentation etc. ein
nicht ausschliessliches, zeitlich limitiertes, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen der
Lizenzbestimmungen des Software-Herstellers resp. Lizenzgebers. Er ist berechtigt, die Software, die
dazu gehörige Dokumentation im Rahmen des Vertrages und der übrigen Vertragsbestandteile zu
nutzen.

Soweit der Kunde Software oder Leistungen von Dritten bezieht, die ARTIS ITECH dem Kunden nur
vermittelt oder eigene Lizenzen auf der Infrastruktur von ARTIS ITECH nutzt, so ist der Kunde für die
korrekte Lizenzierung grundsätzlich selbst verantwortlich und schliesst allfällige Verträge direkt mit dem
Lizenzgeber ab. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass je nach Lizenzbestimmunen des Lizenzgebers, die
integrierender Bestandteil des Vertrages sind und vom Kunden akzeptiert werden, die Überführung
bestehender Softwarelizenzen in die Datacenter-Umgebung von ARTIS ITECH nicht zulässig ist und die
Software für die Infrastruktur- resp. Cloud Services neu lizenziert werden muss.
Der Kunde ist verpflichtet, beim Weiterverkauf oder bei sonstiger Weitergabe der Software-Produkte
dem Erwerber die Verpflichtungen aus den Nutzungs- und Garantiebedingungen des Software-
Herstellers mit der Verpflichtung zur Weiterüberbindung zu übertragen, soweit der Weiterverkauf
vertraglich oder gesetzlich zulässig ist.

13.Rechtmässige Verwendung

Der Kunde ist verpflichtet, die vertraglichen Verpflichtungen und das Gesetz einzuhalten. Er darf die
Leistungen von ARTIS ITECH nur zu rechtmässigen Zwecken verwenden. Missbraucht der Kunde die
Leistungen von ARTIS ITECH zu rechtswidrigen Zwecken, lehnt ARTIS ITECH jegliche Haftung ab.

Der Kunde ist insbesondere für den Inhalt von Informationen, die er im Internet der Öffentlichkeit
zugänglich macht und auf Infrastruktur von ARTIS ITECH hostet und Dritten über
Telekommunikationsnetze zugänglich macht, vollumfänglich selbst verantwortlich. Der Missbrauch von
Leistungen ermächtigt ARTIS ITECH zur ausserordentlichen Kündigung aller Verträge.

14.Vertragsdauer und Kündigung
Sofern in den übrigen Vertragsbestimmungen nicht anders vereinbart, ist jeder Vertrag für die feste
Dauer von 12 (zwölf) Monaten ab Unterzeichnung des Vertrages abgeschlossen. Er ist schriftlich mit
einer Kündigungsfrist von 3 (drei) Monaten auf das Ende eines jeden Monats kündbar, erstmals aber
auf das Ende der festen Dauer.
Die Parteien dürfen aus wichtigen Grund den Vertrag jederzeit kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor,
wenn die Weiterführung des Vertrages nach objektiven Gründen für eine Partei nicht mehr zumutbar
ist z.B. bei Zahlungsunfähigkeit oder Zahlungsverzug, berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit
des Kunden, Verletzung von Immaterialgüterrechten, Verletzung dieser AGB oder übrigen
Vertragsbestimmungen etc.

15.Schlussbestimmungen

Rechte und/oder Pflichten aus einzelnen Verträgen können vom Kunden nur mit vorgängiger
schriftlicher Zustimmung von ARTIS ITECH übertragen werden. ARTIS ITECH ist berechtigt, Rechte
und/oder Pflichten und/oder den ganzen Vertrag ohne Zustimmung des Kunden an Dritte zu
übertragen.

Alle Änderungen oder Ergänzungen der AGB oder der übrigen Vertragsbedingungen bedürfen zur
Gültigkeit der schriftlichen Form.

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit und
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. In einem solchen Falle ist die ungültige Bestimmung
in dem Sinne zu deuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr beabsichtigte Regelungszweck möglichst
erreicht wird.

Alle vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien unterstehen dem schweizerischen Recht, unter
Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of
Goods (CISG, «Wiener Kaufrecht» / «UN-Kaufrecht») und der Kollisionsnormen des Schweizerischen
internationalen Privatrechts.

Gerichtsstand ist Zürich, Kanton Zürich.
Artis itech GmbH, Zürich, Schweiz | Version vom 1.1.2022